Nachrichtenagentur Xinhua, 30. August, Beijing
Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat am 30. August eine Tagung unter Leitung des Generalsekret?rs des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, abgehalten. Im Vordergrund stand dabei die Er?rterung der Vorbereitungen auf die 7. Plenartagung des XIX. ZK der KP Chinas und auf den XX. Parteitag.
Die Tagung beschloss, dass die besagte Plenartagung am 9. Oktober 2022 in Beijing stattfinden wird. Das Politbüro wird der 7. Plenartagung des XIX. ZK der Partei zudem vorschlagen, den XX. Parteitag am 16. Oktober 2022 in Beijing einzuberufen.
Auf der heutigen Tagung wurde betont, dass der anstehende Landesparteitag von gro?er Bedeutung ist. Er finde in einem entscheidenden Moment statt, in dem die ganze Partei und die gesamte Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und zur Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ beschritten. Der Parteitag werde das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochhalten, am Marxismus-Leninismus, den Mao?Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter allseitig umsetzen. Es komme nun darauf an, die Arbeiten der vergangenen fünf Jahre gewissenhaft zusammenzufassen, genauso wie die gro?en Erfolge und wertvollen Erfahrungen, die man bei der Beibehaltung und Weiterentwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung durch alle Parteimitglieder und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes unter Führung des ZK der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern im neuen Zeitalter gemacht habe. Wichtig sei es zudem, die internationale und inl?ndische Situation tiefgehend zu analysieren. Es gelte, die neuen Erfordernisse der Entwicklung der Sache von Partei und Staat auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter sowie die neuen Erwartungen des chinesischen Volkes zu erfassen, um ein entsprechendes Aktionsprogramm und politische Gesamtleitlinien auszuarbeiten. Die ganze Partei und die gesamte Bev?lkerung sollten dazu motiviert werden, das historische Selbstvertrauen zu st?rken, die Geschichte eigeninitiativ zu gestalten, am richtigen Weg festzuhalten und Innovationen vorzunehmen sowie mutig und entschlossen voranzuschreiten. Au?erdem gehe es nun darum, den Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung einheitlich voranzubringen sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranzutreiben. Ziel sei es, weiterhin konsequent den gemeinsamen Wohlstand des gesamten Volkes zu f?rdern, ebenso wie das neue Gro?projekt des Parteiaufbaus und den Aufbau der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit, um für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes zu k?mpfen und das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation mit vereinten Kr?ften in aller Hinsicht voranzutreiben.
Auf dem anstehenden nationalen Parteitag werden ein neues Zentralkomitee und eine neue Disziplinkontrollkommission beim ZK gew?hlt.
Das Politbüro wies auf seiner heutigen Tagung au?erdem darauf hin, dass die Vorbereitungen für den Parteitag reibungslos vorank?men. Es gelte nun, die diesbezügliche Arbeit weiterhin solide und gut zu leisten, um die erfolgreiche Einberufung des politischen Gro?ereignisses zu garantieren.
