In seinem insgesamt fünften Gespr?ch mit US-Pr?sident Joe Biden machte Xi Jinping noch einmal klar, dass China keinerlei Einmischung in der Taiwan-Frage dulde. Au?erdem tauschten sich die beiden Staatsoberh?upter darüber aus, wie wichtig es ist, die Zusammenarbeit zwischen den beiden gro?en L?ndern wieder zu verbessern.

China lehne separatistische Bestrebungen zur ?Unabh?ngigkeit Taiwans" und die Einmischung externer Kr?fte entschieden ab und lasse keinen Raum für ?Unabh?ngigkeitskr?fte Taiwans" - in welcher Form auch immer. Dies machte Chinas Pr?sident Xi Jinping am Donnerstag noch einmal klar.

Xi machte diese ?u?erungen in einem Telefongespr?ch mit US-Pr?sident Joe Biden, in dem die beiden Staatsoberh?upter offen miteinander sprachen und sich über die bilateralen Beziehungen und Themen von gemeinsamem Interesse austauschten. Xi forderte die USA dazu auf, ihr Bekenntnis zum Ein-China-Prinzip einzuhalten und ihre Verpflichtungen aus den drei Gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA zu erfüllen, die die Grundlage der bilateralen Beziehungen bilden. Er betonte, dass sowohl die chinesische Regierung als auch das chinesische Volk in der Taiwan-Frage konsequent seien und dass die entschlossene Wahrung der Souver?nit?t und territorialen Integrit?t der Nation der feste Wille der mehr als 1,4 Milliarden Chinesen sei. ?Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen", fügte er hinzu. Die USA sollten das Ein-China-Prinzip respektieren und die drei Gemeinsamen Kommuniqués sowohl in Wort als auch in Tat umsetzen, forderte Xi.

Das Telefongespr?ch zwischen den beiden Pr?sidenten fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem sich die Spannungen zwischen China und den USA aufgrund von Berichten, denen zufolge die Sprecherin des US-Repr?sentantenhauses, Nancy Pelosi, einen Besuch auf der Insel Taiwan erw?gt, noch einmal intensiviert haben. Für China w?re ein solcher Besuch ein Versto? gegen die Verpflichtung der USA, keinen offiziellen Austausch mit der zu China geh?renden Insel zu pflegen. China hat für den Fall eines solchen Besuchs bereits ?Gegenma?nahmen" angekündigt.

Biden bekr?ftigte seinerseits, dass sich die Ein-China-Politik der USA nicht ge?ndert habe und auch zukünftig nicht ?ndern werde und dass die USA die ?Unabh?ngigkeit Taiwans" nicht unterstützen würden. W?hrend des Telefongespr?chs betonte Xi, dass es ein Missverst?ndnis der Beziehungen zwischen China und den USA und eine Fehlinterpretation der Entwicklung Chinas w?re, wenn man die Beziehungen zwischen China und den USA im Sinne eines strategischen Wettbewerbs betrachten und so definieren würde, dass China als Hauptrivale eine ernsthafte langfristige Herausforderung darstellt. Der chinesische Pr?sident betonte, dass China und die USA in so wichtigen Fragen wie der Koordinierung der makro?konomischen Politik, der Stabilisierung der globalen Industrie- und Versorgungsketten und dem Schutz der globalen Energie- und Nahrungsmittelsicherheit unbedingt im Gespr?ch bleiben müssten. Versuche, sich abzukoppeln oder Lieferketten unter Missachtung der geltenden Gesetze zu durchtrennen, würden nicht dazu beitragen, die US-Wirtschaft anzukurbeln. Im Gegenteil, sie würden die Weltwirtschaft als Ganzes nur noch anf?lliger machen, so Xi.

Er erinnerte auch daran, dass die internationale Gemeinschaft und die Menschen auf der ganzen Welt angesichts einer Welt voller Ver?nderungen und Unruhen von China und den USA erwarten, dass sie bei der Wahrung des Weltfriedens und der Sicherheit sowie bei der F?rderung der globalen Entwicklung und des Wohlstands eine Führungsrolle übernehmen. Dies liege somit in der Verantwortung Chinas und der USA als zwei gro?e L?nder.

Biden stimmte dem zu und führte aus, dass die Zusammenarbeit zwischen den USA und China nicht nur für die beiden V?lker, sondern auch für die Menschen in allen L?ndern von Nutzen sei. Die USA hoffen, die Kommunikationskan?le mit China offen zu halten, um das gegenseitige Verst?ndnis zu verbessern und Missverst?ndnisse oder Fehleinsch?tzungen zu vermeiden. Sie werden mit China dort zusammenarbeiten, wo die Interessen der beiden L?nder übereinstimmen, und gleichzeitig auch die Differenzen richtig handhaben, fügte er hinzu.

Die beiden Pr?sidenten tauschten sich überdies unter anderem auch über die Ukraine-Krise aus, wobei Xi die grunds?tzliche Position Chinas bekr?ftigte.

Beide Pr?sidenten bezeichneten ihr Gespr?ch als offen und detailliert und vereinbarten, in Kontakt zu bleiben. Sie wiesen ihre jeweiligen Teams an, die Kommunikation und Zusammenarbeit fortzusetzen.

Das Gespr?ch der beiden Staatsoberh?upter schloss sich an eine Reihe von Treffen zwischen hochrangigen chinesischen und US-amerikanischen Beamten an - u. a. zwischen Chinas rangh?chstem Diplomaten Yang Jiechi und dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, im Juni in Luxemburg sowie zwischen dem Staatsrat und Au?enminister Wang Yi und dem US-Au?enminister Antony Blinken in diesem Monat auf Bali, Indonesien. Für die beiden Staatsoberh?upter war es das fünfte Gespr?ch seit Bidens Amtsantritt im Januar 2021. Das letzte hatte im M?rz stattgefunden.

Im November hatte Biden gegenüber Xi versprochen, die USA würden keinen neuen Kalten Krieg mit China anstreben, nicht darauf abzielen, Chinas System zu ?ndern, China nicht mit ihren Bündnispartnern angreifen, die ?Unabh?ngigkeit Taiwans" nicht unterstützen und nicht die Absicht haben, einen Konflikt mit China zu suchen.